Ursula Hahne-Eichhorn drängt auf Kindergartenplätze für alle Flüchtlingskinder.
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales gab es einen aktuellen Sachstandbericht durch Fachbereichsleiter Rüdiger Winter zur aktuellen Flüchtlingssituation in Blomberg. Waren es bis September noch 231 Flüchtlinge, die sich in Blomberg aufhalten, so sind es bis gestern schon 327 Personen. Allein in der 46. Kalenderwoche sind 30 Menschen nach Blomberg gekommen. 70 sollten am gestrigen Tag einen zentralen Registrierungstermin in Bielefeld wahrnehmen, sechs von ihnen fehlten aus noch nicht geklärten Gründen.
Die eigenen Gebäude der Stadt Blomberg sind fast vollständig belegt, lediglich in der Schulstraße sind noch zwei Plätze frei. Auch in die Unterkunft am Lehmbrink sind bereits 50 Personen eingezogen, verbleiben 70 bis 80 freie Plätze, je nach Belegung. Der Aufenthalt von 18 Personen ist ungeklärt, sie halten sich aktuell wohl nicht in Blomberg auf. Weitere 10 wurden von Amts wegen abgemeldet, da diese sich schon lange nicht mehr in der Nelkenstadt befinden.
Gestiegen ist die Zahl der Kinder. Waren es zur letzten Sitzung des Fachausschusses noch rund 40, so sind es mit Stand gestern bereits 82 Kinder. Von denen, die im Vorschulalter befindlich sind, konnten 24 in einer Kindertagesstätte untergebracht werden – 17 warten noch auf einen Platz. In den Ortsteilen wären noch Plätze frei, leider fehlt es jedoch an Mobilität.
Ursula Hahne-Eichhorn (SPD) wollte wissen, was aus der Möglichkeit der 10%igen Überbelegung geworden ist. Winter erklärte, dass sich die Gesetzeslage geändert habe und dies nur nach Rücksprache mit dem Kreis Lippe möglich sei. Dem Wunsch von Hahne-Eichhorn energisch auf den Kreis einzuwirken will die Verwaltung nachkommen, Winter erklärte, dass dies auch im Rahmen der nun kommenden Anmeldungen für das neue Kindergartenjahr erfolgen soll. Ebenso wird sich die Verwaltung für eine aktive Begleitung der Flüchtlinge, deren Antrag auf Asyl bereits positiv entschieden wurde, durch das Jobcenter einsetzen. Sie sind noch in Flüchtlingsunterkünften untergebracht, können jedoch in den „freien Wohnungsmarkt“ wechseln und blockieren hier wichtige Plätze.
Zur Zahl der kommenden Zuweisungen skizzierte Rüdiger Winter zwei Szenarien. Kommen, wie einst prognostiziert, weiterhin 50 neue Asylbewerber pro Monat, so reichen die aktuell zur Verfügung stehenden Unterkünfte noch bis zum Ende des Jahres aus. Kommen jedoch wie zuletzt weiterhin 30 Personen pro Woche, so wären die Unterkünfte bereits am 10.12.2015 vollständig belegt.
Es gilt somit auch weiterhin: Wer Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen kann, der sollte sich dringend an die Verwaltung der Stadt Blomberg wenden.