Nachdem das Thema „Winterdienstvergabe an externe Dienstleister“ bereits im letzten Jahr für viele Diskussionen gesorgt hatte, stand es in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt erneut auf der Tagesordnung. Im letzten Jahr waren die Leistungen zur Erbringung des Winterdienstes probeweise für die Dauer einer Wintersaison an externe private Dienstleister vergeben worden. Da der letzte Winter aufgrund seiner Milde nicht beispielhaft gewesen ist, kann die Frage der Wirtschaftlichkeit noch nicht beantwortet werden.
„Hieraus lassen sich jedoch aufgrund der geringen Einsatzzahlen keine verwertbaren Ergebnisse oder Rückschlüsse ableiten. Deshalb wird verwaltungsseitig empfohlen, die Leistungen des Winterdienstes auf der Basis derselben Vorbedingungen wie im Vorjahr erneut an private dritte Dienstleister auszuschreiben und zu vergeben. Als einzige Änderung zum Vorjahr ist die Einrichtung eines zentralen Einsatzleiters aufseiten der Stadt Blomberg zur Koordination der Einsätze vorgesehen. Für den Haushaltsplan des Wirtschaftsjahres 2014 ist noch ein Ansatz in ausreichender Höhe zur Erbringung dieser Leistung vorhanden, für den Haushaltsplan des Jahres 2015 (Januar bis April) wird dann ein entsprechender Ansatz im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2015 zu diskutieren sein.“, heißt es in den Sitzungsunterlagen.
Jörg Kleinsorge (CDU): Die CDU ist klar dagegen den Winterdienst an externe Dienstleister zu vergeben. Die erforderlichen Maschinen sind ebenso vorhanden wie das Personal zur Durchführung. Als bedeutet die Vergabe einfach nur zusätzliche Kosten. Das Thema ist aktueller den je, wenn wir mal einen Blick auf die Haushaltssituation werfen.“
Frank Bischoff äußerte in seiner Funktion als Fachbereichsleiter, dass sich auch die entsprechenden Personalvertretungen gegen die externe Vergabe ausgesprochen haben.
Hans-Ulrich Arnecke (Grüne): „Uns ist an belastbaren Zahlen gelegen, dazu sind Erfahrungswerte notwenig, daher werden wir dafür stimmen.“ Stephan Sauer (SPD) schloss sich an und plädierte ebenfalls für das Sammeln von Erfahrungswerten. Auch Hans-Adolf Albrecht und Marin Stock (FBvB) äußerte, dass sie es für falsch halten würden, jetzt aufzuhören, da man noch nichts im Hinblick auf reale Zahlen wisse.“
Thomas Spieker (CDU) äußerte mit sarkastischem Unterton: „Ich wünsch uns einen normalen Winter, ein längerer Winter bedeutet erneut keine messbaren Zahlen und eine hohe Belastung für den Haushalt.“
Im Ergebnis sprach sich der Ausschuss mit 10 Ja-Stimmen für den Winterdienst aus, lediglich 5 Mitglieder stimmten dagegen.