„Dieselfahrverbote würden auch die Wirtschaft in Lippe stark belasten“, fasst Peter Grote, Verkehrsexperte der Industrieund Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) die Ergebnisse einer Blitzumfrage bei lippischen Unternehmen zusammen. 500 Unternehmen aller Branchen und Größen
haben sich an der Online-Umfrage der IHK Lippe beteiligt. 80 Prozent der Befragten wären von Dieselfahrverboten betroffen – durch den Einsatz eigener Dieselfahrzeuge sowie durch Fahrzeuge von Lieferanten, Kunden und Mitarbeitern. „Obwohl in den lippischen Städten selbst keine Fahrverbote drohen, erwartet gut die Hälfte der Betroffenen starke bzw. sogar existenzbedrohende Auswirkungen etwaiger Verbote“, resümiert Grote.
Die meisten Betroffenen (38 Prozent) befürchten, in Innenstädten ihre Waren nicht mehr ausliefern zu können. Viele Unternehmen sehen die Gefahr, schwerer erreichbar zu sein – für die Kunden (32 Prozent), die Mitarbeiter (30 Prozent) und Lieferanten (27 Prozent). Wenn es darum geht, Dieselfahrverbote zu verhindern, sehen über 80 Prozent der Betroffenen die Fahrzeughersteller in der Pflicht: Diesel-PKW, die die Stickoxydgrenzwerte nicht einhalten, sollten kostenlos umgerüstet werden. Weitaus weniger Unternehmen, so die IHK Lippe, finden finanzielle Anreize für die Umrüstung (37 Prozent), die Anschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben (34 Prozent) oder schadstoffärmerer Dieselfahrzeuge (30 Prozent) hilfreich.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte am 27. Februar 2018 in seinem Urteil Fahrverbote für Dieselfahrzeuge für grundsätzlich zulässig erklärt. Dieses Mittel dürfe aber nur Anwendung finden, wenn es nach vorangegangener Prüfung als einzige geeignete Maßnahme erscheine, um überschrittene Stickstoffgrenzwerte einzuhalten. In Ostwestfalen-Lippe könnte dies z. B. Bielefeld und Paderborn betreffen. Nach Hochrechnungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) werden im Jahr 2020 zwei Drittel der deutschen Städte mit Grenzwertüberschreitungen in 2016 die Grenzwerte für Stickstoffoxid einhalten. Mehr Informationen bei der IHK Lippe, Peter Grote, Tel. 05231 7601-26 oder grote@detmold.ihk.de.
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