Nachhaltigkeitsprüfung fördert zukunftsfeste Politik. Das findet die SPD-Kreistagsfraktion und hat daher einen entsprechenden Antrag erarbeitet, den sie bei der nächsten Kreistagssitzung auf den Weg bringen will. „Kommunalpolitische Entscheidungen greifen in die verschiedensten Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger ein. Wir wollen zukünftig auf Nachhaltigkeitsprüfungen setzten, damit die Ausrichtung von Politik sich an den Maßstäben der Nachhaltigkeit orientiert. Faktoren aus soziologischen, ökonomischen und ökologischen Dimensionen, sollen und müssen in politische Entscheidungen mit einbezogen werden. Denn sie erlauben es, Auswirkungen auf langfristige Entwicklungen zu erkennen“, erklärt Henning Welslau, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
Vier Themenfelder soll die Nachhaltigkeitsprüfung aus Sicht der Sozialdemokraten durch Einbeziehung von Fachleuten und externen Beratern umfassen. Soziales, Umwelt und Natur, Arbeit und Beschaffung sollen im Fokus stehen. Die Nachhaltigkeitskriterien sollen Leitlinien für kommunalpolitische und verwaltungstechnische Entscheidungen darstellen. „Beispielsweise sollte das Ziel des Themenfeldes Arbeit sein, die Arbeit menschenwürdig zu gestalten, dass unter Beachtung von Wachstum und Ökologie“, skizziert Welslau. Indikatoren werden womöglich Ausbildungs- und Beschäftigungsquote sein, die Breitbandversorgung und Flächenbedarfe beziehungsweise Flächenverbräuche.
Die Finanzierung der Erarbeitung der Kriterien soll aus dem Budget des Zukunftskonzept 2025 erfolgen. Um Fortschritte für eine nachhaltige Entwicklung zu erzielen, muss Nachhaltigkeit als ein Leitprinzip verstanden werden. Daher sieht die SPD den Antrag eingebettet in das Zukunftskonzept. Kurt Kalkreuter (SPD), stellvertretender Vorsitzender im Finanz- und Personalausschuss, sagt: „Die Prüfverfahren sollen dabei helfen, politische Zielkonflikte frühzeitig zu erkennen und Nachhaltigkeitsfragen auf die politische Diskursagenda zu setzen. Eine Nachhaltigkeitsprüfung ist somit nicht nur ein Analyseinstrument, sondern vor allem auch ein Kommunikationsinstrument.“
Pressemeldung der SPD-Kreistagsfraktion Lippe
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