Rüdiger Winter berichtet über die aktuelle Situation.
Die Aufnahmesituation von Asylbewerbern stellt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anhaltend vor personelle, finanzielle und logistische Herausforderungen. Wie im November 2014 berichtet, hat die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerbern auch im Kreis Lippe die prognostizierten Erwartungen übertroffen. Eine Trendwende ist nicht erkennbar. Zur aktuellen Entwicklung und Situation in Blomberg berichtete Fachbereichsleiter Rüdiger Winter:
„Die damals prognostizierten Zahlen in Höhe von 200.000 zu erwartenden Flüchtlingen für 2014 sind eingetroffen und wurden sogar leicht überstiegen. Nun gehen neue Prognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von 300.000 Flüchtlingen für 2015 aus. Auch hier ist zu erwarten, dass die Zahlen erreicht werden. Ein hauptverantwortlicher Grund dafür sind die Flüchtlingsströme aus dem Kosovo.
In Blomberg liegen wir bei derzeit 140 aufgenommenen Flüchtlingen und befinden uns im roten Bereich. Hier wird es im Hinblick auf die Unterbringungsmöglichkeiten schwierig, aus dem eigenen Bestand können wir den Bedarf nicht mehr decken. Nach vorsichtigen Schätzungen werden bis Jahresende weitere 105 Personen aufgenommen werden, somit kommen wir in Summe auf 230 Flüchtlinge in 2015. Noch haben wir 21 freie Plätze im Bestand, das liegt darin, weil es auch vorkommt, dass Flüchtlinge (sogar ganze Familien), über Nacht einfach verschwinden. Das bedeutet nicht, dass diese nicht wieder auftauchen können. Nach aktuellen Zahlen müssen wir davon ausgehen, dass weitere Unterbringungsmöglichkeiten für 84 Menschen erschließen müssen.
Die sogenannte „Kosovo-Problematik“ zwingt die Regierung zur Handlung. Innerhalb von 24 Stunden soll über einen Asyl-Antrag entschieden werden, dafür werden Behörden „eingerichtet“. Gegen das Urteil kann natürlich Einspruch erhoben werden. Über diesen wiederum, soll dann innerhalb von zwei Wochen entschieden werden. Diese beschleunigten Verfahren scheinen in der Praxis bislang zu funktionieren, anders können wir es uns nicht erklären, dass wir im März bislang nur 5 neue Aufnahmen zu verzeichnen haben.“
Eigenheimbesitzer, die über Leerstände klagen, sollten sich eventuell mit der Stadt Blomberg in Verbindung setzen und Ihre Häuser/ Wohnungen anbieten.
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