Ausschuss-Stadt-Blomberg

In unserem Bericht ist uns leider ein Fehler unterlaufen, wir bitten dies zu entschuldigen. Die von uns zitierte Aussage von Ratsherr Peter Hohenner hätte richtig lauten müssen: „… für die Überplanung des Schulzentrums nicht berücksichtigt …“ – wir haben dies entsprechend im fortlaufenden Text geändert.26

Die CDU-Fraktion hatte einen Antrag auf externe Überplanung und Erstellung eines Raumkonzeptes für das Schulzentrum Blomberg durch einen Fachplaner gestellt. Um die Kosten auf einem niedrigen Niveau zu halten, sollen die erforderlichen Vorarbeiten verwaltungsseitig übernommen werden. In der Begründung des Antrages heißt es sinngemäß: Bereits in der Sitzung des Schulausschusses am 10.09.2014 wurde durch die Schulleitung der Sekundarschule auf die Notwendigkeit zur Erstellung eines Raumkonzeptes sehr deutlich hingewiesen. In einem kürzlich geführten Gespräch mit Ursula König, der Direktorin der Realschule, wurde dringender Handlungsbedarf deutlich. Das Schulzentrum müsse an die sich ändernde Schullandschaft angepasst werden. Inklusion und gemeinsames Lernen bedürfen weiterer Differenzierungsräume, anderer Klassenraumgrößen und evtl. weiterer Fachräume.

Peter Hohenner (SPD) berichtete, dass im Haushaltsplan eine Summe in Höhe von 10.000 Euro für die Überplanung des Schulzentrums nicht berücksichtigt worden sind, und führte fort: „Die Verwaltung verfügt nicht über das nötige Knoff-how zur eigenständigen Überplanung und kann lediglich die Vorarbeiten übernehmen. Vier Schulen gilt es zu berücksichtigen, da wir im Umbruch sind eine schwierige Situation. Statt dreizügig wird die Sekundarschule aufgrund der vielen Anmeldungen mit Sondergenehmigung voraussichtlich vierzügig betrieben werden. Bevor wir einen externen Planer einschalten, müssen die Vorarbeiten durch die Verwaltung erledigt werden.“

Winfried Kipke: „Wir nehmen aktuell den Raumbestand aller Schulen unter die Lupe und ermitteln die Größe, Beschaffenheit, Ausstattung, etc… Bis zu den Osterferien hoffen wir damit fertig zu sein und alles auf´s Papier zu bekommen. Nach den Osterferien kommt der nächste Schritt und wir werden mit den Schulen sprechen.“

Jörg Malzahn (CDU): „Es ist schön, dass nun auch die SPD die Notwendigkeit zur Überplanung erkannt hat, dass nehmen wir sehr wohlwollend zu Kenntnis. Ich muss mich jedoch über den kurzen Dienstweg, den direkten Draht zwischen dem Vorsitz dieses Ausschusses und der Verwaltung wundern. Sie nehmen uns bzw. unserem Antrag hier den Wind aus den Segeln.“

Peter Hohenner (SPD): „Es ist meine Aufgabe als Vorsitzender im Vorfeld einer Sitzung den Dialog mit der Verwaltung zu suchen und die Sitzung somit vorbereiten zu können. Diese Gespräche finden in der Regel zwischen 2 bis 4 Wochen vor der Sitzung statt und sollten eigentlich gängige Praxis auch von anderen Vorsitzenden sein. Wenn Sie jedoch hier Schärfe hineinbringen wollen, so könnte ich das auch und anführen, dass Ihr Antrag lediglich einen Tag nach einem gemeinschaftlichen Gespräch mit der Schule eingegangen ist (deutet damit an, dass die Idee aus seiner Sicht letztlich nur aufgegriffen wurde). Ich will hier aber keine Schärfe haben, dass tut der Stadt nicht gut.“

Als es zur Abstimmung darüber kam, ob nun ein Planer beauftragt wird, stimmten die Ausschussmitglieder mehrheitlich gegen den Antrag der CDU. Peter Hohenner begründete: „Die Angelegenheit ist damit noch nicht vom Tisch, es ist hier lediglich eine Frage der Reihenfolge. Erst die Vorplanungen, dann das Einschalten eines externen Planers“.

Anmerkung von Jörg Mahlzahn:

Einen ergänzenden/richtigstellenden Hinweis möchte ich zu dem Artikel „Eine Frage der Reihenfolge“ machen. Wenn Ausschussvorsitzender Hohenner erwähnt hat, das 10.000 Euro im Haushalt für die Überplanung zur Verfügunggestellt wurden, dann ist das nicht korrekt!
Vielmehr hat die SPD die Überplanung des Schulzentrum abgelehnt und im Haushalt ist bislang kein Geld dafür vorgesehen.
Abgelehnt mit 9 Nein und 6 Ja-Stimmen.
Nachzulesen im Ratsinfosystem / Anlage zur Niederschrift vom Haupausschuss 08.12.2014
Gruß
Jörg Malzahn

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