Der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) geht der Ausbau des Breitband-Netzes in Lippe nicht schnell genug. Zwar wolle die Landesregierung bis 2018 auch den ländlichen Raum an schnelle Netze (ab 50 Mega-Bit pro Sekunde) anschließen. Es werde aber zu wenig getan, um dieses wichtige Ziel zu erreichen. „NRW stellt dafür pro Jahr nur zehn Millionen Euro zur Verfügung. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, kritisiert IHK-Hauptgeschäftsführer Axel Martens. Gleichzeitig seien vor kurzem die Förderrichtlinien des Landes verschärft worden. Auch von der Bundesregierung komme zu wenig finanzielle Unterstützung. Breitband sei aber ein entscheidender Wettbewerbsfaktor. Deswegen müsse die Politik dem eine höhere Priorität geben.
Wie wichtig Breitband für die Unternehmen ist belegt eine aktuelle Umfrage der IHK Lippe. Danach ist schnelles Internet der Standortfaktor Nummer eins – unter insgesamt 52 Kriterien. Bei der Zufriedenheit der Firmen rangiert das Netz auf Platz 49 (!). „Lippe ist hoch industriealisiert und mischt bei „Industrie 4.0″ ganz vorn mit. Da darf das Breitband nicht zur Bremse werden“, warnt Martens.
In den letzten Jahren seien in Lippe viele Anstrengungen unternommen worden, um vor allem auch in Gewerbegebieten die Versorgung mit schnellem Internet zu verbessern. Die IHK lobt dabei ausdrücklich das Engagement des Kreises Lippe und der lippischen Kommunen. Auch das Land NRW habe hier Mittel zur Verfügung gestellt. Mit dem Ausbau sei aber in der Regel nur ein Standard von 16 bis 25 MBit/s erreicht worden. Es gebe außerdem noch „weiße Flecken“.
Die IHK fürchtet, dass das Ausbauproblem auf Kommunen und den Mittelstand abgewälzt werden soll. In dem Zusammenhang hatte vor kurzem NRW-Wirtschaftsminister Duin erklärt, er sehe den Ausbau des Internets als lokale Aufgabe an. „Das funktioniert nicht, auch weil viele Gemeinden in der Haushaltssicherung sind“, macht Martens deutlich. Er sieht die Verantwortung bei Bund und Land – und verweist auf Bayern als gutes Beispiel. Zwei Milliarden Euro will das südliche Bundesland bis 2017 für den Breitband-Ausbau investieren, weit mehr als die Bundesregierung für ganz Deutschland. Das wäre auch in NRW gut investiertes Geld, argumentiert Martens. „Wir brauchen die Datenautobahnen, damit sich unsere innovativen Mittelständler im Standortwettbewerb behaupten können.“
Pressemeldung IHK Lippe Detmold
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