Im kommenden Jahr kann Lippe mit einer deutlich steigenden finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Darauf weisen die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn hin. Laut einer ersten Berechnung können die lippischen Kommunen mit Zuweisungen von 131 Millionen Euro rechnen, was einem Plus von mehr als 7,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Die Berechnung wurde von dem Ministerium für Inneres und Kommunales und dem Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
„Der Kreis Lippe profitiert mit 131, 6 Millionen Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 7,6 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Das Land erweist sich damit einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklären die lippischen SPD-Abgeordneten.
„Die Stadt Detmold erhält 2016 voraussichtlich insgesamt mehr als 28,02 Millionen Euro vom Land. Das sind 4,8 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr. Damit würde Detmold einen großen finanziellen Zuwachs erhalten, was angesichts steigender Ausgaben im Sozialbereich gut für die Finanzlage der Kommune wäre“, erklärt Dennis Maelzer.
Großen finanziellen Zuwachs erwartet auch die Stadt Barntrup. Sie bekäme nach dem aktuellen Berechnungsstand über 1,8 Millionen Euro mehr aus Düsseldorf überwiesen. Das erfreut vor allem Jürgen Berghahn, zu dessen Wahlkreis Barntrup gehört. „Für Barntrup würde sich damit die Zuweisung, im Vergleich zum Vorjahr, mehr als verdoppeln. Hier werden Gelder vom Land freigegeben, um zum Beispiel weiter in wichtige Bereiche wie Bildung investieren zu können.“
Dort wo die Steuereinnahmen der Kommunen stark rückläufig sind, erhöhen sich die Zuweisungen besonders stark: „Oerlinghausen soll knapp 3,74 Millionen Euro erhalten. Im Vergleich zum letzten Jahr ist das eine Steigerung um 97,7 Prozent“, sagt die Landtagsabgeordnete Ute Schäfer. In Lage soll das Plus der Landeszuweisungen bei 10,7 Prozent liegen. Einzig Kommunen, die selbst über einen überdurchschnittlichen Zuwachs an Steuereinnahmen verfügen, erhalten nach der Systematik des Gemeindefinanzierunggesetzes geringere Landeszuweisungen. In Lippe betrifft dies beispielsweise Blomberg.
„Die Zahlen belegen einmal mehr, dass die SPD-geführte Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen ist Kernziel unserer Politik. Im nächsten Jahr erhalten sie die Rekordsumme von fast 10 Milliarden Euro überwiesen“, sagt Maelzer.
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