Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr neigt sich dem Ende zu. Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Blomberg möchte ich Ihnen dieses Jahr liebe Weihnachtsgrüße übermitteln. Gerade in der Vorweihnachtszeit wird damit begonnen auf das fast abgelaufene Jahr zurückzuschauen und das Gewesene sich noch einmal vor Augen zu führen.
Für uns in der Kommunalpolitik interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger lag ein besonderer Fokus auf Bürgermeister- und Stadtratswahl. Bürgermeister Klaus Geise hatte Ende des Vorjahres entschieden sich vorzeitig zur Bürgermeisterwahl zu stellen. Eine selbstbewusste, wichtige und gute Entscheidung für das Blomberger Gemeinwesen. Die Wahlkampfzeit wurde dadurch verkürzt und Geise hatte ganz im Sinne der von ihm immer wieder betonten Verantwortungsgemeinschaft von Bürgermeister und Rat entschieden.
Es war ein fairer Wahlkampf und so sehe ich auch zukünftig für eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien zum Wohle der Stadt Blomberg Chancen. Der Wahltag selbst brachte ein überzeugendes Ergebnis zur Wiederwahl unseres Bürgermeisters und die SPD konnte sich über 15 Ratsmandate freuen. Genauso viele wie in der Zeit von 1999 bis 2009, und das mit einem prozentual besseren Ergebnis. Dies war der klare Auftrag als mit großem Abstand stärkste Partei im neuen Stadtrat wieder Verantwortung zu übernehmen, um den bislang erfolgreichen Weg der Stadtpolitik fortzusetzen. Auf diesem Wege danken wir für die vielen guten Gespräche, Anregungen und Kritik. Sie haben uns bestärkt im Einsatz für unsere liebenswerte kleine Stadt. Herzlichen Dank an dieser Stelle für das Wahlergebnis, worüber wir uns sehr gefreut haben. Es ist für uns Auftrag und Verpflichtung zugleich.
Die Wochen nach der Kommunalwahl waren geprägt von intensiven und ausführlichen Diskussionen der kommenden kommunalpolitischen Aufgaben. Zwischen den beiden Parteien SPD und Bündnis ´90/Die Grünen wurde eine Zusammenarbeit für die gesamte Wahlzeit vereinbart. In den wichtigsten Politikfeldern gab es deutliche Übereinstimmungen in den Zielsetzungen der Parteien, an der einen oder anderen Stelle wurden Kompromisse gefunden. In einer vertrauensvollen Atmosphäre wurden offene, ernsthafte und von gegenseitigem Respekt geprägte Gespräche geführt.
Hauptziele sind hierbei in der Finanzpolitik die Vermeidung der Haushaltssicherung sowie in der Sozialpolitik die Aufrechterhaltung des bisherigen guten Standards. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen soll die Lebensqualität in der ganzen Großgemeinde weiterhin attraktiv bleiben.
Die Herausforderungen in der Stadtpolitik sind in der zweiten Jahreshälfte nicht geringer geworden. Im Gegenteil: Dramatische Steuerrückgänge bei der Gewerbesteuer machen uns das Leben schwer. Alle Bemühungen um eine erfolgreiche Konsolidierung des laufenden Haushaltes wurden damit zunichte gemacht. Es bedarf in den kommenden Jahren eine verhaltene Ausgabenpolitik ohne dabei gute, gewachsene Strukturen und unser soziales Gemeinwesen zu gefährden. Dies wird allerdings nicht reichen, um die Haushaltssicherung für Blomberg zu vermeiden. Der Kämmerer hat daraufhin die Einbringung des Haushaltes mit Steuererhöhungen verbunden.
Nach intensiver Diskussion auch mit dem Kämmerer sehen wir keine andere finanzpolitische Perspektive, wenn noch stärkere Fremdbestimmung für die Stadt vermieden werden soll. Diese unpopuläre Maßnahme bringt für viele finanzielle Belastungen mit sich, dessen sind wir uns bewusst, wenn in der letzten Ratssitzung des Jahres die neuen Steuersätze beschlossen werden. Ohne eine Finanzreform (Bund-Länder-Kommunen) wird es nach meiner Überzeugung keine nachhaltige Verbesserung geben können.
Nicht zuletzt die Verschiebung der Entlastung der Kommunen um fünf Mrd. Euro bei der Reform der Eingliederungshilfe durch den Bund zieht erhebliche Mehrbelastungen für die kommunale Seite nach sich. Diese Entlastung führt zu keiner Neuordnung des Finanzgefüges. Lediglich der Zuwachs gegenüber dem heutigen Niveau würde ausgeglichen. Der derzeitige Stand der Kostenlast für die Kommunen bliebe festgeschrieben.
In der politischen Verantwortung werden wir weiterhin einen verlässlichen Weg gehen, der die Konsolidierung der städtischen Finanzen mit zukunftsgerichteter Sozial- und Infrastrukturpolitik verknüpft.
Als besonderen Mutmacher sehe ich das breite ehrenamtliche Engagement in unsererer Stadt, was sich niederschlägt in vielen Veranstaltungen und Festlichkeiten, aber nicht nur dort. Genauso bei den Dorfgemeinschaften oder Vereinen, die sich um Gebäude, Sportanlagen und Flächen kümmern. Beeindruckend fand ich gerade in der Adventszeit neben dem St. Nicolaas Markt der bunten Reigen adventlicher Aktionen in den Blomberger Ortsteilen. Die Blomberger Ortsteile haben in den zurückliegenden Wochen eine große Kreativität und Vielfalt gezeigt, darunter neben Veranstaltungen mit langer Tradition auch neue.
Vereine und Dorfgemeinschaften haben viele Stunden in Planung und Durchführung gesteckt. Erfreulich, dass die Veranstaltungen „durch die Bank“ einen guten Zuspruch hatten. Stellvertretend für die breite Palette nenne ich hier den Weihnachtsmarkt in Istrup, den Advent am Winterberg, die Herrentruper Landweihnacht, den Winterzauber in Reelkirchen, das Adventskonzert in Donop, den Adventsmarkt in Höntrup, den Cappler Weihnachtsmarkt …
Diese Beispiele zeigen, dass mit gemeinsamer Anstrengung, in unserer Stadt Einiges bewegt werden kann. Viel ehrenamtlicher Einsatz hat die verschiedensten Veranstaltungen und Festlichkeiten ermöglicht.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Adventszeit, fröhliche Weihnachten und ein gesundes, glückliches neues Jahr und uns allen ein friedvolleres 2015.
Ihr
Günther Borchard
(SPD-Fraktionsvorsitzender)