Politik

Der vergangene Freitag war für eine Gruppe von Menschen ein besonderer Tag. Der Integrationskurs am IZIP (Integrationszentrum im Paradies) bestand zunächst aus rund 20 Teilnehmern, stolze 17 von ihnen bestanden den Kurs und durften ihre Zertifikate, ausgestellt vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), in Empfang nehmen. Auch Bürgermeister Klaus Geise würdigte das Engagement und […]

Der Deutsche Bundestag hat am 29. November 2018, die Änderung des Grundgesetzes für die Umsetzung des DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht. Im Bundesrat hat sich derweil abgezeichnet, dass die Ministerpräsidenten der Länder nicht zustimmen werden, sondern stattdessen den Vermittlungsausschuss anrufen. Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, […]

Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste. Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmten die drei lippischen […]

Bürgermeister Klaus Geise bietet den Blomberger Bürgerinnen und Bürgern am Donnerstag, den 20. Dezember 2018, von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr die letzte offene Sprechstunde in diesem Jahr an. Dabei können sowohl Blomberg allgemein betreffende Themen als auch die speziellen Anliegen einzelner Bürgerinnen und Bürger angesprochen werden. Die Inhalte der Gespräche werden natürlich vertraulich behandelt. […]

Mit Beschluss vom 14.11.2016 hatte der Ausschuss für Bauen und Umwelt die Prioritätenliste für das Straßenunterhaltungsprogramm der Jahre 2016 bis 2021 beschlossen. Dabei sollte die Prioritätenliste als Arbeitsprogramm angesehen und das jeweilige Jahresprogramm explizit für jedes Kalenderjahr separat vom Fachausschuss beschlossen werden. Das Arbeitsprogramm sieht für das Jahr 2019 die Maßnahmen:   – Blumenstraße / […]

Während ihrer Hochschul-Tour besuchten die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar (SPD), zusammen mit dem lippischen Landtagskollegen Jürgen Berghahn (SPD), die SmartFactoryOWL und die Technische Hochschule OWL. Die SmartFactoryOWL gilt als Wegbereiter der intelligenten Fabrik von morgen. In ihr können neue digitale Produktionsabläufe erprobt und entwickelt werden. „Es ist faszinierend zu sehen wie Forschung und Entwicklung […]

Auf einem Nebengebäude des Grundstücks „Kurzer Steinweg 9“ sollte eine Photovoltaikanlage angebracht werden, ein entsprechender Antrag dazu ging bei der Verwaltung ein und wurde damit begründet, dass die hervorragend geeignete Dachfläche lediglich aus der Vogelperspektive einsehbar sei und das Stadtbild somit nicht stören würde. Das Vorhaben weicht jedoch von Regelungen der Gestaltungssatzung der Stadt Blomberg […]

Mit dem Label firmierte die Stadt Blomberg bereits vor Jahrzehnten. Und vor Jahrzehnten, bis heute, hab ich bei Besuchen in Blomberg-City immer wieder mich, und andere, gefragt, wo denn die dazu passenden Nelken seien. Bis mich dann mal jemand aufklärte, dass es in Blomberg bis in die fünfziger Jahre mal eine global bekannte Nelkenzüchterei gegeben […]

Wo fängt Kunst eigentlich an? Reicht eine einfache Idee schon aus um letztlich Kasse zu machen? Sind solche Ausgaben dem Steuerzahler zuzumuten? Doch fangen wir mit den Hintergründen, nachzulesen auch im Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg an: „Zur Gestaltung der einzelnen Stadteingänge im Zuge des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes hatte das Büro Kortemeier und Brokmann, bereits diverse Lösungsvorschläge […]

Mit der Novelle des Landeswassergesetzes will die nordrhein-westfälische Landesregierung die Zukunft der Wasserversorgung vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung als auch des sich abzeichnenden Klimawandels sicherstellen. Damit die Gemeinden auch weiterhin eine der Allgemeinheit dienende Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge sicherstellen können, hat der Landesgesetzgeber in § 38 Abs. 3 des Landeswassergesetzes (LWG) vorgeschrieben, dass […]