Politik

In der letzten Ratssitzung eines Jahres, halten die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden, so auch am 17. Dezember 2014. Viel Herzblut war erkennbar, dies trotz allgemein vorweihnachtlicher Stimmung. Da wurde Tacheles geredet und die Parteien machten keinen Hehl aus ihren unterschiedlichen Sichtweisen. Wie üblich darf immer die stärkste Fraktion beginnen. In Blomberg ergibt sich daraus, dass die […]

Unter dem einleitenden Satz „Schwierigste Anpassungen sind erforderlich und Sparen bleibt vordringliche Aufgabe.“, möchte ich heute meine Rede halten. Die gute Nachricht zuerst: Der städtische Haushalt 2015 wird so aufgestellt, dass ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. Der Preis dafür ist hoch und die schlechte Nachricht: Nur durch Steuererhöhungen lässt sich der Weg in die Haushaltssicherung […]

Das Wasser steht uns durch die Finanzpolitik der SPD bis zur Halskrause. Dass Ihnen diese Erkenntnis wehtut, ist erkennbar an ihren Äußerungen. Aber als stärkste Fraktion sind sie dafür verantwortlich. Aus ihrer Sicht ist mal der Bund, mal das Land, dann der Kreis und ab und an auch mal die Opposition schuld an der aktuellen […]

Die Schwarzmalerei und das negative Denken der CDU sowie der Freien Bürger von Blomberg passt mir nicht. Wir wollen uns lieber mit der Hoffnung beschäftigen. Ihre Formulierung kann ich auch so nicht stehen lassen. Wir machen das hier nicht für DIE Bürger, sondern für UNS Bürger. Auch wir, die wir hier am Tisch sitzen, sind […]

Die FBvB hatten – im Gegensatz zur CDU – im letzten Jahr, Zähne knirschend dem Haushalt zugestimmt und dafür den Beifall der SPD erhalten, weil wir uns angesichts der drohenden Haushaltsmisere kurzfristige Entscheidungen zur Verringerung freiwilliger Leistungen erhofften. Da dies leider nicht geschah, obwohl wir bereits bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs in diesem Jahr deutlich […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, der Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2015 weist wiederum ein deutliches Defizit aus. In den letzten 3 Jahren war das ebenfalls so, aber die Summe war erheblich höher. Das kann und darf natürlich nicht so weiter gehen. Zur Erinnerung: Zum Haushalt 2014 habe […]

Im Anschluss an die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden eröffnete Bürgermeister Klaus Geise die Debatte: Ich bin sehr zufrieden mit der Haushaltsplan-Beratung, dies aus zweierlei Gründen. Zum einen, weil sie der aktuellen finanziellen Situation Rechnung trägt. Zum anderen können wir durch die Abwendung eines Haushaltssicherungskonzepts die Stadt weiterentwickeln. Sie werden also nicht überrascht sein, wenn ich dem […]

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr neigt sich dem Ende zu. Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Blomberg möchte ich Ihnen dieses Jahr liebe Weihnachtsgrüße übermitteln. Gerade in der Vorweihnachtszeit wird damit begonnen auf das fast abgelaufene Jahr zurückzuschauen und das Gewesene sich noch einmal vor Augen zu führen. Für uns in der […]

Der Brandstifter spielt die Feuerwehr Istrup. Wieder kommt eine Infrastruktureinrichtung im Ortsteil Istrup in die Diskussion – und dies gleich doppelt. Während Friedrich-Wilhelm Meier (CDU-Fraktionsvorsitzender) im Rahmen der Kostendiskussion die künftige Nutzung der Mehrzweckhalle öffentlich in Frage stellt, ruft anschließend seine Partei den Bestandsschutz aus. SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard: „Das ist kein Zufall – hier muss […]

Lippe – Ein Besuch des Düsseldorfer Weihnachtsmarktes gehört zum Programm, wenn der lippische Landtagsabgeordnete Walter Kern in der Adventszeit in die Landeshauptstadt einlädt. Doch auch in Lippe drängende politische Themen diskutierte Kern mit seinen rund 40 Gästen aus Lemgo, Bad Salzuflen und Blomberg. So ging es im Sitzungssaal der CDU-Fraktion im NRW Landtag um eine […]